AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der webRichtUng UG (haftungsbeschränkt)
Kastanienallee 20-22
45127 Essen

Registergericht: Amtsgericht Essen
Handelsregister Registernummer: HRB 21500

(im Folgenden: "Anbieter")

1. Geltung
Für alle Angebote des Webshops unter www.texte.com gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen. Mit der Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese an.

2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet den entgeltlichen Download von Texten zur weiteren - nicht ausschließlichen - Nutzung durch den Kunden an, insbesondere die Verwendung der Texte im Internet. Der Umfang des eingeräumten Nutzungsrechtes ergibt sich aus den nachfolgenden Bestimmungen.

3. Vertragsschluss
Die Angebote auf der Internetseite www.texte.com stellen lediglich ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, die verfügbaren Texte zu erwerben. Durch das Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" nach erfolgter Eingabe Ihrer Daten geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrags ab. Vor Absenden der Bestellung wird eine Kontrolle und ggf. Korrektur aller Daten zur Bestellung ermöglicht. Durch die Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail, spätestens jedoch mit Bereitstellen des Downloads wird durch den Anbieter die Annahme des Vertrags erklärt. Die Angebote auf der Internetseite www.texte.com richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden, Freiberufler und juristische Personen des öffentlichen Rechts.

4. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit allen Vertragsdaten.

5. Urheber- und Nutzungsrechte
Der Anbieter erklärt, Urheber bzw. Nutzungsberechtigter der angebotenen Texte zu sein. Durch den Erwerb eines Textes erhält der Kunde das zeitlich unbegrenzte, jedoch nicht ausschließliche Nutzungsrecht an dem Text. Das Nutzungsrecht umfasst das Recht, den Text zu speichern, zu bearbeiten sowie zu veröffentlichen. Eine Nennung des Anbieters als Urheber ist nicht erforderlich. Das Recht zur Veröffentlichung ist insoweit beschränkt, als der Kunde nicht berechtigt ist, mehr als ein Exemplar des Textes zur selben Zeit zu veröffentlichen. Der Kunde ist berechtigt, die ihm zustehenden Nutzungsrechte an einen Dritten weiterzuveräußern. Im Falle der Veräußerung hat der Kunde sämtliche in seinem Machtbereich befindlichen Kopien des Textes zu löschen. Der Kunde darf dem Dritten keine weitergehenden Nutzungsrechte einräumen, als ihm selbst eingeräumt wurden. Insbesondere darf der Kunde dem Dritten kein Recht zur mehrfachen Veräußerung einräumen. Hat der Kunde den Text soweit verändert, dass eine Ähnlichkeit mit branchenüblichen PlagiatSuchmaschinen (insbesondere der Software "Copyscape") nicht mehr feststellbar ist, ist der Kunde frei in der weiteren Verwendung des Textes.

6. Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter stellt Texte unterschiedlicher Art und Qualität zur Verfügung. Diese stammen zum Teil von Drittanbietern. Der Anbieter kann nicht gewährleisten, dass die angebotenen Texte frei von inhaltlichen sowie Grammatik- und Tippfehlern sind. Vereinzelte Tipp- oder Grammatikfehler, z.B. bei der Kommasetzung stellen ausdrücklich keinen Mangel des Textes dar. Der Kunde wird ausdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Texte im Falle einer Veröffentlichung vorab sorgfältig zu prüfen. Jedwede Veröffentlichung der erworbenen Texte erfolgt in ausschließlicher Verantwortung des Kunden. Soweit die angebotenen Texte markenrechtlich für Dritte geschützte Namen, Worte oder Slogans etc. enthalten, so schließt der Anbieter die Haftung für jedwede sich aus der Verwendung dieser geschützten Inhalte ergebenden Folgen aus. Solcherlei geschützte Inhalte sind ausdrücklich nicht Gegenstand der Übertragung von Nutzungsrechten gemäß Ziffer 4 dieser AGB. Der Anbieter übernimmt des Weiteren keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Texte. Für die Folgen der Verwendung, insbesondere der Veröffentlichung der Texte ist der Kunde selbst verantwortlich.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie aus derVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigenPflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, bleibt von den vorstehenden Haftungserleichterungen unberührt. Vertragswesentliche Pflichten sind das Zugänglichmachen der erworbenenen Texte sowie die Einräumung der Nutzungsrechte. Ebenso bleibt die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigenPflichtverletzung des Anbieters oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, von den vorstehenden Haftungserleichterungen unberührt.

Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt drei Monate. Auf die Rügepflicht gemäß § 377 HGB wird hingewiesen. Ein Widerrufs-/Rückgaberecht besteht nicht.

7. Anwendbares Recht
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz des Anbieters.